Rechtspopulismus und die soziale Frage in Europa

Eine Veranstaltung mit Bernard Schmid aus Paris
Donnerstag, 18. August 2016, Buchladen Le Sabot, Breite Str. 76, Bonn
Beginn der Veranstaltung um 19:30 Uhr

Die aktuellen Veränderungen in Europa bedeuten für die extreme Rechte des Kontinents, dass eine „konkrete Utopie“ sich verwirklicht. Der britische Entscheid für einen EU-Austritt scheint Träume, die Marine Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden oder Heinz-Christian Strache für ihr Land hegen, wahr zu machen. Zugleich aber bedeutet diese neue Lage auch eine Herausforderung für die rechtspopulistischen, rechtsextremen, neofaschistischen… Parteien: Jenseits nationalistischer Ideologie müssen sie sich nun auch mit den realen Auswirkungen einer solchen Maßnahme konfrontieren lassen. Sollte sich die wirtschaftliche Situation auf den britischen Inseln verschlechtern, oder aber sollte das Kapital dort neue antisoziale Einschnitte durchführen – gerechtfertigt damit, dass die Wettbewerbsfähigkeit gewahrt und die Finanzkonzerne nach dem „Brexit“ im Land gehalten werden müssen – könnte dies negativ auch auf FN, PVV oder FPÖ zurückschlagen.

Nichtsdestotrotz hat die extreme Rechte in Europa derzeit größere Spielräume denn je. Jihadistische Anschläge, deren Urheber ihrerseits den „Kampf  der Kulturen“ und den Zusammenstoß der Religion um jeden Preis befördern möchte, die in Teilen der Gesellschaft erfolgreich geschürten Migrationsängste: All dies kommt ihrem Diskurs zugute. Die AfD in Deutschland stellte sich in jüngerer Zeit mit ihrer inneren Kontroversen zum Antisemitismus vor allem selbst ein Bein, während de FPÖ in Österreich zum Herbstbeginn eine Präsidentschaftswahl gewinnen könnte. Und der Front National in Frankreich wartet ebenfalls auf seine Stunde. Zwar war die neofaschistische Partei seit Anfang dieses Jahres einige Zeit lang kaum in der Öffentlichkeit zu vernehmen, weil sie sich während der massiven sozialen Konflikte um das „Arbeitsgesetz“ (von Februar bis Juli 2016) ruhig verhielt: Darauf hatte sie keine Antworten, außer der Aussage, die EU sei an allem schuld, ansonsten aber stritten sich „Arbeitgeber“- und „Arbeitnehmerflügel“ innerhalb der Partei, und die extreme Rechte mochte sich weder auf Seiten der Gewerkschaft positionieren noch die Regierung unterstützen. Doch der FN wartet nur darauf, dass diese soziale Polarisierung wieder in den Hintergrund tritt, um seine Kampagnen umso lautstärker durchzuführen…
   
Gründe genug, sich anzusehen, was sich auf der europäischen Rechten tut…