8. Mai Broschüre 1995

Fragen für die Antifa – Gestern und Heute

Ein Kommentar zu der Auseinandersetzung mit dem 8. Mai im Jahr 1995

Sinn und Zweck der Wiederveröffentlichung

Der 8. Mai hat auch 26 Jahre nach der Veröffentlichung der Broschüre „8. Mai – 50. Jahrestag der Befreiung vom Nazi-Faschismus“ durch die „Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation“ (1) (AA/BO) nicht an Bedeutung verloren. Für Antifaschist*innen war und ist der 8. Mai nicht einfach nur ein Feiertag, was er auch nicht sein kann. Am 8. Mai 1945 wurde nicht der Nationalsozialismus besiegt, in dem seine Wurzeln ausgerissen wurden, alle seine Schergen gefunden und verurteilt wurden und eine neue Gesellschaft errichtet wurde, die sein Fortleben für immer ausschließt. Nein, der Nationalsozialismus wurde letztlich nur militärisch besiegt. Aus diesem Grund kann für uns der 8. Mai nicht nur ein Feiertag sein. Es ist auch ein Tag der Aufklärung über die Kontinuität des NS in der deutschen Gesellschaft. Weiter ist der 8. Mai ein Tag der Mahnung, dass auch heute Gefahr von Nazis und dem Faschismus ausgeht. Unter diesen Umständen veröffentlichte auch die AA/BO zum 50. Jahrestag 1995 ihre Broschüre zum 8. Mai. Sie war als Veröffentlichung ihrer nicht abgeschlossenen Diskussion über Faschismus und Antifaschismus Mitte der 1990er Jahre innerhalb einer bundesweiten Organisation von Antifagruppen gedacht.

Wir veröffentlichen die Broschüre nach 26 Jahren erneut, weil sie ein Dokument unser Geschichte ist und einen Blick über die Themen der Antifagruppen der 1990er gibt. Historisch interessierte Antifaschist*innen erhalten mit dieser Broschüre Zugang zu einer Quelle, die Hinweise auf die ideologischen und theoretischen Grundlagen der AA/BO geben kann. Diesen Zugang müssen sie sich allerdings selbst erschließen, da es sich bei der Broschüre nicht um eine Darstellung der Antifagruppen aus heutiger Perspektive handelt. Die Leser*innen müssen sich selber ein Urteil über diese bilden. Geschichte erklärt sich eben nicht von selbst. Auch ist die Broschüre kein theoretischer Grundlagentext, sie kann und wollte nie einen großen theoretischen Aufschluss geben.

In dem Wissen, dass einfach nur eine 26 Jahre alte Broschüre zu veröffentlichen, unbefriedigend und nahe zu unsinnig ist, wenn sie nicht aufbereitet, erschlossen und gedeutet wird, haben wir im neu verfassten Editorial einige mehr oder weniger ausführliche Kommentare zu den Texten geschrieben. Diese stellen Bezüge zu Entwicklungen her, die sich nach der Veröffentlichung der Texte vollzogen haben und verweisen auf aktuelle Herausforderungen für antifaschistischen Protest und die gesamte radikale Linke. Dabei können die Kommentare meist nur Stichworte für Diskussion und Fragen aufwerfen, die wir gemeinsam Beantworten sollten, wenn wir Faschismus in letzter Konsequenz besiegen möchten und der 8. Mai für uns ein echter Feiertag sein kann.

Wir hoffen, dass diese Veröffentlichung zu Diskussionen anregt und zum Impuls für die Auseinandersetzung mit der neueren Geschichte der Antifabewegung wird, aus der Ideen für eine verbindliche größere Organisation entstehen.

Editorial (2)

In Zur Entstehung und Sinn stellen die Gruppen klar, dass die Artikel keine inhaltlichen Positionen der AA/BO sind, sondern den Stand der Diskussion der beteiligten Gruppen wiedergeben. Es wird in Aussicht gestellt, die Diskussion fort zu setzen und schrittweise eine einheitliche Programmatik zu entwickeln.

• Eine einheitliche Programatik erreichte die AA/BO nicht, zweimal scheiterten dafür eingerichtete Kommissionen, was zum einen an der politischen Verschiedenheit der in ihr organisierten Gruppen lag, zum anderen an zu geringen Kapazitäten (3). Im April 2001 gab die AA/BO auf dem Antifakongress in Göttingen ihre Auflösung bekannt. Neben den inhaltlichen Unterschieden, die angestrebte gemeinsame Positionen zu politischen Themen erschwerten, befanden sich Antifa Gruppen um die 2000er in einer strukturellen Krise, die sie selbst nicht abwenden konnten und die durch den gleichzeitig einsetzenden staatlichen Antifaschismus in Form von Gerhard Schröders „Aufstand der Anständigen“ weiter verstärkt wurde. Den „Revolutionären Antifaschismus“ der AA/BO sahen viele als gescheitert an. Einig waren sich die Gruppen allerdings in dem Punkt, dass eine bundesweite Organisation weiterhin notwendig sei. Diese sollte allerdings „(…) erst dann gegründet werden, wenn aus der Aufbauarbeit inhaltliche-analytische, programatische und strategische Eckpunkte herausgearbeitet worden sind.“ (4) Unter anderem zu diesem Zweck erschien im Sommer 2001 die erste Aufgabe der Phase 2 als Raum für Diskussion und Theorie. Nach der Auflösung spalteten sich einige AA/BO Gruppen und schlugen politisch unterschiedliche Richtungen ein. Wie die Antifa M in die Radikal M, welche Teil des linksradikalen Bündnis … um Ganze! wurde und die Antifaschistische Liste International, die Teil der Interventionistischen Linken wurde (5). In der Broschüre kündigen sich bereits inhaltliche Spaltungslinien an, jedoch verhinderten diese nicht eine gemeinsame Organisation und gemeinsame Aktionen.

Der Text Befreiung ungleich Freiheit warnt vor dem Fehlschluss, Befreiung mit Freiheit gleichzusetzen; ihn somit wie Reaktionäre und Konservative als „Stunde Null“ Deutschlands zu verklären und dabei die Kontinuität des Faschismus in der BRD zu verkennen. Viel mehr bedeutete der 8. Mai die militärische Niederlage des Faschismus und die Befreiung der Verfolgten vom staatlichem Naziterrors. Die Frage nach der Kontinuität des Faschismus in der BRD beantwortet der folgende Text Personelle und strukturelle Kontinuität des „III. Reichs“ und der BRD. Die Autoren dokumentieren mit vielen Beispielen die Rehabilitierung von Kriegsverbrechern durch Adenauer (CDU) und anderen, sowie die Bedeutung von NS-Tätern für die BRD. Bemerkungen zur Kontinuität des Antisemitismus stellt die deutsche Normalität gegenüber Jüd*innen als antisemitisch fest und erklärt weiter die Psychologie des Antisemitismus innerhalb seiner historischen Entwicklung von der Antike zu Moderne. Neben einer psychologischen Analyse des Antisemitismus nutzt der Text Teile von Moische Postones marxistisch geprägten Antisemitismus Analyse und übt Kritik an linkem Antisemitismus. Außerdem enthält er ein Plädoyer für eine Würdigung des jüdischen Widerstands im NS.

• Letzteres ist heute integraler Bestandteil von vielen Antifagruppen. Jedoch sorgte die Auseinandersetzung über Antisemitismus innerhalb der deutschsprachigen Linken für einen tiefen Riss. Der Konflikt spielt heute ein weit untergeordnete Rolle, als noch vor einigen Jahren. Diesen hier auszubreiten, den Rahmen sprengen würde, jedoch sollte sich eine Antifabewegung, die sich neben einer theoretisch fundierten Grundlage auch um eine effektive praktische Arbeit bemüht, auch um eine Position zwischen den gegensätzlichen antideutschen und antiimperialistischen Positionen bemühen, weil der Konflikt erneut um antirassistische Mobilisierungen aufflammt. Die beiden erst genannten Positionen, so ist der Eindruck, kreisen in ihren extremen Formen längst nicht mehr um den realen Konflikt im Nahen Osten oder um emanzipatorische Kämpfe. Der Konflikt dient ausschließlich als Projektionsfläche, anders kann nicht erklärt werden, warum jeder Widerspruch, die die Betrachtung des Konfliktes – ungefiltert von den beiden Positionen – aufwirft, mit dem beide Positionen ringen müssten, einfach ignoriert wird. Für eine erste Auseinandersetzung können wir „Der Krieg und die Kritiker“ von Bernhard Schmid empfehlen.

Die DDR und der 8. Mai versteht sich als Kritik am Geschichtsverständnis der DDR.

• Besonders an diesem Artikel ist, dass er als einziger mit dem Namen der Gruppe (Antifa Plauen) versehen ist, da scheinbar der Dissens über den Inhalt innerhalb AA/BO so fundamental war. Die große Uneinigkeit über die Bewertung der DDR in der deutschen Linken besteht bis zum heutigen Tage, was die heftige Debatte in der Roten Hilfe über die Ausgabe Siegerjustiz – Verfolgung und Delegitimierung eines sozialistischen Versuchs seit 1990 (Ausgabe 4. 2016) und die Ausgabe 1. 2019, die den Themenschwerpunkt Repression gegen linke Oppositionelle in der DDR hatte, beweist. Ein Genosse der Roten Hilfe Potsdam konstatierte, – was verwundert und bemerkenswert ist – dass die Spaltungslinie in dem Konflikt über die Bewertung der DDR nicht zwischen verschiedenen politischen Strömungen verläuft sondern zwischen Ost und West. Laut des Genossen entwickelte die radikale Linke in Ostdeutschland ab den 1980er Jahren ein eigenes, durch die spezifischen sozioökonomischen Faktoren bestimmt, ein eigenes Profil. Mit diesem sich die westdeutsche radikale Linke wie auch mit der Geschichte der DDR wenig bis gar nicht auseinander gesetzt habe.¹ An dem Konflikt ist begrüßenswert, dass er in einer breiten bundesweiten Struktur geführt wird, die nahe zu alle Spektren der deutschen Linken vereint und somit eine breite Diskussion möglich ist. Andererseits besteht eine Notwendigkeit die Gräben, die über den Konflikt um DDR hinaus gehen, in einer praktischen und solidarischen Arbeit zu schließen. Auch ist eine kritische und offene Auseinandersetzung mit der DDR und Sowjetunion notwendig für, da sie unstreitbar linke Staatsprojekte waren, dabei aber nicht zu Arbeiter- und Bauernparadiesen verklärt werden können und letztlich scheiterten. Warum sie ihre Versprechen nicht erfühlten und scheiterten könnte erklären, wo strukturelle und ideologische Schwächen der Linken aufgehoben werden können.

In Totalitarismus – Grundlage des staatlichen Anti-Antifaschismus zeichnen die Autor*innen die Genese und Wiederentdeckung der Totalitarismustheorie nach und zeigen auf, wie aus dieser und mit ihr die politische „Mitte“ gegen Antifaschist*innen arbeitet.

• Das diskursive Konzept der „Mitte“ hat besonders nach der Wahl in Thüringen 2020 gelitten, der liberale Flügel der CDU hatte dabei große Schwierigkeiten ihr Bild einer Partei, die sowohl gegen links und rechts immun sei, aufrecht zu erhalten. Auch bröckelt das, auf der Totalitarismustheorie aufbauende, Hufeisenmodell durch anhaltenden Naziterror an einigen wenigen Stellen. Es bleibt abzuwarten, ob die radikale Linke nach Corona diese Chance nutzen kann, wenn diese dann noch bestehen sollte.Gerade sieht es allerdings nicht so aus. Viel mehr nutzen rechte bis konservative jede Gelegenheit, für einen ideologischen Angriff auf „die Antifa“, was unter anderem daran liegt, dass Antifa zu Chiffre für die gesamte radikale Linke geworden ist. Wir brauchen eine effektive und gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit und eine Analyse der von diskursiven Angriffen auf unsere Politik, um diesen effektiv effektiv entgegenzutreten, gerade weil auf ideologische Angriffe und Diskurse immer wider Repression folgt.

Bitburg – 8. Mai – „Historikerstreit“ erklärt den von Konservativen inszenierten Historikerstreit am Anfang der „Ära Kohl“ und den in dieser Zeit genesenen neuen deutschen Nationalismus, welchen Teile der Linken wegen ihrem Fokus auf die USA, die sie als Souverän über Deutschland ansahen, schlicht unterschätzten.

• Bereits Anfang der 1990er mit der linksradikalen Kampagne gegen die Wiedervereinigung änderte sich die Sichtweise auf den deutschen Nationalismus und Einschätzung der Bedeutung der USA für die BRD fundamental. Die neue Haltung kann mit dem Satz Liebknechts: “Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ auf den Punkt gebracht werden. Jedoch entwickelte sich außerhalb der radikalen Linken eine eigene Mischszene von Verschwörungstheoretiker*innen, die in ausgeprägterer Form an antiamerikanische Positionen anknüpft. Diese äußert sich gerade in der Querfront aus kulturlinken Esoterikern, Antisemiten und Neonazis.

Der Gebrauch des Adjektiv faschistisch für alles Böse in der Alltagssprache veranlasste die Autorin*innen in Anmerkungen zum historischen Faschismus zu einer Schärfung des Faschismusbegriffes.

• Gegenwärtig sind Begriffe wie Nazi und Faschist weiter in der Alltagssprache verankert, da gegen anzugehen, kann nicht primäre Aufgabe von Antifagruppen sein. Wichtiger erscheint die Aufgabe: Das gegenwärtige undurchsichtige Netz von faschistischen Auswüchsen (AfD, Neonazis, Verschwörungstheoretiker*innen usw.) mit einer kritischen Gesellschaftsanalyse, die neue Medien einschließt, zu einer aktuellen Faschismustheorie zu entwirren.² Empfehlenswert ist dafür die von Alexander Häusler und Michael Fehrenschild „Faschismus in Geschichte und Gegenwart“³.

Anmerkungen zu den bestehenden Verhältnissen untersucht die damaligen Verhältnisse 1990er.

• Besonders interessant ist der Punkt Repression/Innere Sicherheit. In diesem verweisen die Autor*innen auf eine, sich ankündigende Verschiebung, von dem Fokus der Repressionsbehörden auf konkretes Verhalten von Einzelpersonen hinzu präventiver Überwachung ohne konkreten Anlass. Heute ist die Verschiebung von polizeilichen Maßnahmen vom Konkreten ins Präventive gesetzlich in den Polizeigesetzen in nahe zu allen Bundesländern umgesetzt. Ein kritischer Blick auf die Ursachen dieser Verschiebung ist mitBlick auf die autoritären Züge der deutschen Gesellschaft von Bedeutung und könnte auch fruchtbar in die Kampange gegen das geplante Versammlungsgesetz in NRW eingebracht werden.Für Antifaschist*innen und die gesamte radikale Linke stellt das geplante Versammlungsgesetz eine große Gefahr dar, gerade der Passus über das Verbot zu Blockaden aufzurufen und das Verbot von Blockenden selbst sowie das sog Militanzverbot könnte praktischen Antifaschismus erheblich einschränken. Gegen das Versammlungsgesetz formieren sich bereits schon breite Bündnisse. Für diese könnte eine breitere Argumentation, die über die reine juristische Kritik an dem Gesetz hinausgeht, gegen die Verschärfung und für Militanz – gerade für radikale Linke aber auch für linksliberale Akteure – eine Bereicherung der eigenen Praxis sein. Stephen D`Arcy entwickelt in seinem Buch „Sprachen der Ermächtigung“ nicht nur ein normatives ethisches System zu Rechtfertigung von Militanz und diskutiert militante Aktionen in den Punkten Erfolg und Ethik, er plädiert auch für Militanz als Mittel zu Stärkung von Demokratie. Nach D`Arcy kann Militanz unter Einhaltung seines ethischen Systems es Bürger*innen ermöglichen ihre gerechtfertigten Interessen gegenüber uneinsichtigen Eliten, die sich über vernünftige Interessen von direkt Betroffenen hinwegsetzen, durch zu setzen. Militanz wird nach dieser Argumentation Bürgertugend, die zu mehr Partizipation innerhalb demokratischer Prozesse beiträgt.⁴Die Ausführungen D`Arcy gehen nicht über Militanz innerhalb demokratischer Gesellschaften hinaus, sind so logisch nicht revolutionär, jedoch könnte eine gesellschaftlich nachvollziehbare Argumentation für Militanz zuträglicher sein, als ihre bloße Rechtfertigung zu Bekämpfung des weit größeren Übels von kapitalistischer Zumutungen, die es nicht vermögen diese zu beenden. Eine allgemeine Diskussion über Militanz, die auch ihre Rechtfertigbarkeit thematisiert, ist gerade im Bezug auf Repression notwendig, da auch in einigen Fällen nicht vermittelbare Militanz als argumentative Waffe gegen Antifaschismus benutzt wird. Auch wirkt es in vielen Fällen so, als gehöre militantes Auftreten auf Demos einfach nur prinzipiell einfach zu Folklore. Davon ausgenommen ist selbstverständlich militanter antifaschistischer Selbstschutz oder einfach schlichte Selbstverteidigung.)

Charakterisierung des Faschismus als Herrschaftsoption kapitalistischer Gesellschaften ordnet den historischen Faschismus als kapitalistische Krisenlösung ein. Das Plädoyer Für einen revolutionären Antifaschismus! beschreibt die Schwierigkeiten der AA/BO um 1995, erläutert einige ihre Ziele und Mittel.

• Aktuelle definieren sich wenige Antifagruppen als dezidiert revolutionär, was auch an der, bereits in dieser Broschüre angesprochenen, Schwäche der radikalen Linken liegenmag, sowie einem fehlen von Perspektiven in und auf revolutionäre Politik. Weiter führte der notwendige Kampf gegen Nazis zu Professionalisierung und Spezialisierung in und auf dem Themengebiet Antifaschismus. Einige Antifapublikationen wurden zu Fachzeitschriften oder wurden gegründet, um solche zu sein und einige Genoss*innen wurden zu anerkannten Expert*innen für Rechtsextremismus. Der daraus resultierende Fokus auf Antifaschismus hat zur Folge, dass Antifagruppen effektiv in ihrem Themengebiet arbeiten können jedoch revolutionäre Ambitionen in den Hintergrund geraten, was angesichts fehlender revolutionärer Perspektiven erst mal kein Problem darstellt, jedoch ist es weiter hin Annahme, dass der Faschismus erst mit dem Ende des Kapitalismus besiegt wird. Diese Feststellungen dürfen nicht zum Ergebnis haben einfach zum revolutionären Antifaschismus zurück zukehren und Aufgrund mangelnder Kapazitäten in keinem Thema wirklich effektiv zu sein, viel mehr bedarf es einer Abstimmung über taktische und strategische Zuständigkeiten mit anderen linken Gruppen, die zu einer verzahnten und solidarischen Linken führen. Konkret h.d. sich über Ideen und Visionen abzustimmen, Ressourcen zuteilen und sich mit Blick auf gemeinsame Ideen und Visionen solidarisch in die Hände zu arbeiten – eine Vision unter verschiedenen Themen und Aktionsformen.

(1) Die AA/BO war ein Zusammenschluss aus parteiunabhängen (revolutionären) Antifagruppen der BRD, sie bestand von 1992 bis 200 und verstand sich als notwendige Antwort auf den ausufernden Terror von Neonazis der 1990er, sowie als beständige und kontinuierliche Organisation gegenüber den Autonomen des vergangenen Jahrzehnts.  https://www.nadir.org/nadir/initiativ/aam/aabo.html (17.04.20)

(2) Das Editorial würde für die Wiederveröffentlichung verfasst und wurde an einigen Stellen mit Kommentaren aus aktueller Perspektive versehen. Der Kommentar zum Artikel der Antifa Plauen ist weit         umfangreicher, weil er auch in der Broschüre eine besondere Rolle         einnimmt. Die Broschüre ist unveränderter und wurde nicht von         Rechtschreib- und Zeichenfehlern befreit.

(3) https://web.archive.org/web/20100910075348/http://phase2.nadir.org/rechts.php?artikel=27&print (17.04.2021)

(4) Ebd.

(5) Foltin, Robert, „Post Autonomie – Von der Organisationskritik zu neuen Organisationsformen?“, Unrast, 1. Auflage, 2016, S. 24